Beiträge

Öxit oder nicht Öxit? Das ist hier die Frage.

Es ist noch gar nicht so lange her, da zündelte der letztendlich erfolglose FPÖ-Präsidentschaftskandidat in seinem Wahlkampf mit dem EU-Austritt. Das war noch vor Brexit und Trump und das Thema verbindet die FPÖ mit ihren FraktionskollegInnen im EU-Parlament von der AfD (D), Front National (F), Vlaams Belang (B), PVV (NL), Lega Nord (I) und UKIP (GB).

Das Thema war für viele BürgerInnen dann doch zu gefährlich und einer der Hauptgründe, der selbst sogenannte „stockkonservative“ WählerInnen letztlich trotzdem dazu bewegte, über ihren Schatten zu springen und den ehemaligen Grünen Van der Bellen zum Bundespräsidenten zu wählen; zweifellos eine Richtungsentscheidung hin zu einem gemeinsamen Europa.

Mit dieser Weichenstellung sind nicht nur andere Länder der EU regelmäßig betroffen, sie steht uns auch in Österreich ein weiteres Mal bevor. Riskiert man eine noch größere Beschädigung der EU und Österreichs, indem man unser Land weiter von dieser Gemeinschaft distanziert oder entscheidet man sich für einen europäischen Kurs und bemüht sich um die Sanierung der vielen Baustellen, die auch pro-europäische PolitikerInnen klar im Blick haben.

Europa geht nicht nur über territoriale Grenzen hinaus, sondern auch über parteiliche

Um überhaupt ein Gegengewicht zu einer schwarz-blauen oder rot-blauen Regierungskonstellation zu schaffen, ist eine schwarz-grün-pinke Mehrheit, die einzige Regierungszusammensetzung, die sich noch realistisch ausgehen kann. Aus diesem Grund sind dieses Mal wohl eher die „Stockkonservativen“ auf der linken Seite des Wahlspektrums und die Protest- und NichtwählerInnen aufgerufen, sich ein Herz zu nehmen und taktisch zu wählen. Mit den Grünen und NEOS steht ihnen dafür eine ehrliche, faire und zuverlässige Option offen, ohne sich ideologisch so verbiegen zu müssen, wie dies Konservative einst für Van der Bellen getan haben.

Daher der Appell: Wenn man eine konstruktive und pro-europäische Alternative zu einer blauen Regierungsbeteiligung möchte, dann wird dies rechnerisch nur möglich, wenn entweder für die Liste Kurz, die Grünen oder die NEOS bei der Nationalratswahl 2017 abgestimmt wird. Denn eine verlorene Stimme nährt höchstens den Frust nach der Wahl über eine Regierung mit der FPÖ!

Tobias Marboe

Ich unterstütze Schwarz Grün Pink, weil…

… ich für Veränderungen im Staat bin.
Alexandra Maydell

… ich es für gut halte.
Martha Irschik

… es die einzige Alternative für eine vernünftige Politik ist, und Kurz durch Grün/Pink wieder zurück in die Mitte finden wird.
Wenzel Waldstein

… es für mich die bessere Alternative zu Schwarz Blau ist.
Christine Braun

… es die vernünftigste Variante ist.
Jakob Schmidtmayr

… es wichtig ist eine liberale Bewegung in Regierungsverantwortung zu haben.
Michael Kaiser

… es die derzeit bestmögliche Regierungskonstellation ist.
Mathias Miller-Aichholz