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Der ORF erklärt die Dirndlkoalition

Die Dirndlkoalition kurz und knapp erklärt in Clippings aus ORF-Sendungen der letzten Woche.

Wieder Hofer gegen Van der Bellen!

Und jetzt ist es doch passiert: Die Wahl erinnert an Hofer gegen Van der Bellen. Es geht schon seit Tagen nicht mehr darum, ob Kern oder Kurz Kanzler werden. Diese Entscheidung scheint gefallen. Sondern es stellt sich die Frage, wozu das gegenseitige Zerfleischen von Schwarz und Rot rund um die Urheberschaft der Dirty-Campaigning-Affäre nun also führen wird?

Die Taktik der Freiheitlichen scheint aufzugehen. Sie treten einfach nicht mehr in Erscheinung. Strache ist bei den TV-Auftritten umgänglich wie noch nie. Man hat den Eindruck, er hätte nicht einmal die Wiener Wies´n besucht, weil ihm das derzeit zu laut wäre.

Aber was heißt das denn für eine nächste Regierung?

Kern wird die SPÖ nicht mehr lange als Galionsfigur anführen (was durchaus schade ist), dann kommt wohl Doskozil.

Und von den aktuellen Umfrageergebnissen ausgehend bieten sich folgende Koalitionsoptionen – die sich noch eigenartiger anhören, wenn man statt der Parteinamen, die Menschen nennt, die dann wohl Kanzler und Vizekanzler würden:

  • Kurz – Strache
  • Kurz – Doskozil
  • Strache – Doskozil oder falls nötig:
  • Kanzler Strache – Vizekanzler Doskozil – Minister Pilz (eine Koalition, die sich durch ihre exponierten Positionen ggü dem Islam finden könnte)

2016 sprangen Konservative über ihren Schatten

Das sind Konstellationen, die mich zutiefst an jenes Gefühl erinnern, dass ich vor der letzten Wahl bei der Vorstellung hatte, dass in Österreich Norbert Hofer zum Bundespräsidenten gewählt würde. Es kam dann – durch viele bürgerliche Wähler, die „über ihren Schatten gesprungen“ sind und den „Kommunisten“ Van der Bellen gewählt hatten, um Hofer zu verhindern – ja bekanntlich doch noch anders.

Jetzt müssen Sozialdemokraten über ihren Schatten springen

Bei dieser Wahl am 15.Oktober ist es nun an den Stammwählern der Sozialdemokraten „über ihren Schatten zu springen“. Nur wer Kurz als Kanzler in Kauf nimmt, und die beiden „Kleinen“ – nämlich die Grünen oder die Neos wählt – ermöglicht die Chance, dass es für die ÖVP neben Strache und Doskozil eine dritte Koalitionsoption gibt: die Option mit Lunacek und Strolz – die Dirndlkoalition aus Schwarz, Grün und Pink.

Wenn man nun als Sozialdemokrat aus verständlichen Gründen argumentiert, man wählt ja eigentlich Kern, dann ist die Stimme leider wohl eine Stimme für Doskozil/Niessl.

Wenn man als Sozialdemokrat argumentiert, man wählt SPÖ, PILZ, KPÖ+, weil man eine starke Opposition möchte, akzeptiert man damit aber gleichzeitig die FPÖ in der Regierung!

Also warum leitet man eine solche Stimme nicht auf Grüne oder die Neos um?

Falls die FPÖ trotzdem in die nächste Regierung käme, dann hätte man ja mit den Grünen und den Neos weiterhin eine Stimme für eine starke und klare Opposition gegen die FPÖ abgegeben, allerdings mit der Zusatzchance, dass diese Entscheidung auch dem Team rund um Kurz die Option eröffnen würde, eine Reformkoalition der Vernunft mit Grünen und Neos einzugehen.

Vielleicht können wir als proeuropäische, weltoffene, ökossozial geprägte Gesellschaft – die wir doch in Österreich mehrheitlich sind – auch bei dieser Wahl am 15. Oktober den Zugriff der Straches, Hofers und Kickls ein nächstes Mal verhindern und dafür sorgen, dass die Kommentare in Europa auch nach dem 15. Oktober davon erzählen, dass Österreich doch mehr an Macron und weniger an Orban erinnert.

Golli Marboe
Journalist, Lehrbeauftragter und Co-Initiator von Schwarz Grün Pink

Der Charme der Dirndlkoalition

Damit dieser Wahlkampf nicht ausschließlich aus diversen Schmutzkübeln bedient wird, ein kleiner Lichtblick einer Gruppe vor allem junger Leute, die ich gerne unterstütze. Nachdem das politische Klima zwischen SPÖ und ÖVP dermaßen vergiftet ist, dass eine weitere Zusammenarbeit – zumindest nicht wie es aussieht – unmöglich geworden ist und nach wie vor viele ÖsterreicherInnen ein unruhiges Gefühl überkommt, wenn sie an eine Regierungsbeteiligung der FPÖ denken, haben sich die genannten jungen Leute überlegt, für eine Dreierkoalition aus Liste Kurz, NEOS und den Grünen zu werben. Natürlich wissen die auch, dass sich eine solche Koalition nur dann ausgeht, wenn viele noch Unentschlossene eine dieser drei Parteien wählen.

Der Charme einer solchen Koalition bestünde darin, dass alle 3 für politische Innovationen zu haben und klar proeuropäisch ausgerichtet sind. Weiters bestehen auch in der Bildungs- und Nachhaltigkeitspolitik breite Überlappungen und alle 3 schauen weniger alt aus als die 3 anderen Listen, die eine Chance haben, im Parlament vertreten zu sein.

Wichtig ist daher: Wählen gehen!

Franz Fischler
Präsident des Europäischen Forum Alpbach und ehemaliger EU-Landwirtschaftskommissar

Ich unterstütze Schwarz Grün Pink, weil…

… ich weder die Innen- noch die Außenwirkung einer Regierungsbeteiligung der FPÖ erleben möchte
Roland Marouschek

… wir endlich an die Zukunft denken müssen, anstatt immer wieder die alte Vergangenheit fortzuschreiben.
Josef Dengler

… weil dies die beste Alternative für die Zukunft Österreichs ist!
Moritz Waldstein

… ich für eine pro-europäische, optimistisch-rationale Grundhaltung bin und das politische Handwerk auch als Solches verstehe!
Tobias Marboe

… Pink und Grün im Einzelnen inhaltlich sinnvolle Positionen beziehen, die für Österreich in den nächsten Jahren wichtig wären und ergo Teil einer Regierungskoalition sein sollten.
Gerald Gruber

… What else?
Alexander Ehrmann

… die Blauen einem europäischen Österreich schaden
Claudia Stockert

… um Strache/Kickl/Gudenus/Hübner zu verhindern!!
Pierre Lopper

… es die beste Variante für mich darstellt.
Anna Eder

… das die einzige proeuropäische Reformkoalition ist.
Gernot Pruschak

Eine Stimme für die SPÖ ist eine verlorene Stimme

Wir finden Kern eigentlich gut und Soziales ist uns sehr wichtig. Aber Kern wird nach der Wahl nicht mehr Kanzler. Und die SPÖ ist dann in den Händen von Doskozil & Co.

Nur die Grünen und NEOS bleiben dann noch als soziales, ökologisches und liberales Gewissen für den nächsten Kanzler Sebastian Kurz. Schmeißen Sie Ihre Stimme nicht weg!

Ganz einfach!

Dirndlkoalition von WählerInnen gewünscht, aber noch nicht möglich!

Die aktuellen Umfragen zeigen, dass die Dirndlkoalition in den letzten Wochen einen deutlichen Aufstieg in der Popularität der WählerInnen verzeichnen konnte. Sie liegt jetzt auf Platz 2. Bei den Umfragewerten der einzelnen Parteien ist jedoch kaum Bewegung zu verzeichnen.

Bereits vor 4 Wochen war die Wunschkoalition der österreichischen WählerInnen Schwarz-Blau. 18% wünschten sich eine ÖVP-FPÖ Regierung, gefolgt von der großen Koalition aus ÖVP-SPÖ mit 17%. Schwarz-Grün-Pink (damals gab es den Begriff Dirndlkoalition noch nicht) landete auf Platz 4 mit gerade einmal 7%. Da war die Wahl noch relativ weit weg und die Gedanken der ÖsterreicherInnen auch noch nicht bei möglichen Koalitionen.

Dirndlkoalition auf Platz 2 der Wunschkoalitionen

5 Tage vor der Wahl sind die Koalitionswünsche der ÖsterreicherInnen schon wesentlich ausgeprägter. Die bevorzugte Koalitionsvariante ist immer noch Schwarz-Blau mit 34-40%. Überraschend und aus unserer Sicht sehr erfreulich ist jedoch, dass die Dirndlkoalition auf Platz 2 aufgerückt ist. 18% wollen laut Österreich (Research Affairs) Schwarz-Grün-Pink und laut Kurier (OGM) lehnen sogar 22% die Fortsetzung des Stillstands einer großen Koalition oder eine Regierungsbeteiligung der Blauen ab. Die große Koalition fällt auf Platz 3 in der Wählergunst mit 17-21%.

Die Umfragen zeigen auch, dass die ÖsterreicherInnen mit überwältigender Mehrheit (62%) davon überzeugt sind, dass Kurz die meisten Stimmen bekommen wird. Nur mehr 17 bzw. 15% glauben, dass Strache oder Kern die Wahl gewinnen können. Diese Verschiebungen sind nach den Schmutzkübelkampagnen der letzten Wochen und der Silberstein-Affäre nicht wirklich überraschend. Überraschend ist jedoch, dass bei der Sonntagsfrage praktisch keine Bewegung zu beobachten ist. Die ÖVP liegt bei 33-34%, die FPÖ bei 25-27%, die SPÖ bei 23-27%, Grüne und NEOS jeweils bei 4-6%.

Es fehlen 3-6 Prozentpunkte

Und hier liegen auch das Problem und der Widerspruch zwischen den Koalitionswünschen und der Parteipräferenz. Eine Dirndlkoalition ist schlichtweg (noch) nicht möglich. Schwarz, Grün und Pink kommen zur Zeit in Summe auf 42-45% der Stimmen und das reicht nicht für eine Mehrheit, egal ob die Liste Pilz den Einzug schafft oder nicht. Es müssen noch in Summe 3-6 Prozentpunkte von den anderen Parteien zu ÖVP, Grünen und NEOS wandern (d.h. 1-2 Prozentpunkte pro Partei), um eine Dirndlkoalition möglich zu machen.

Wählen! Nicht Wünschen!

Für uns ist daher völlig klar: Nicht wünschen! Wählen! Wenn Sie tatsächlich weder eine große Koalition noch die FPÖ in der Regierung sehen wollen, bleibt nur eine Möglichkeit: Wählen Sie am 15. Oktober die Liste Kurz, die Grünen oder NEOS!

Öxit oder nicht Öxit? Das ist hier die Frage.

Es ist noch gar nicht so lange her, da zündelte der letztendlich erfolglose FPÖ-Präsidentschaftskandidat in seinem Wahlkampf mit dem EU-Austritt. Das war noch vor Brexit und Trump und das Thema verbindet die FPÖ mit ihren FraktionskollegInnen im EU-Parlament von der AfD (D), Front National (F), Vlaams Belang (B), PVV (NL), Lega Nord (I) und UKIP (GB).

Das Thema war für viele BürgerInnen dann doch zu gefährlich und einer der Hauptgründe, der selbst sogenannte „stockkonservative“ WählerInnen letztlich trotzdem dazu bewegte, über ihren Schatten zu springen und den ehemaligen Grünen Van der Bellen zum Bundespräsidenten zu wählen; zweifellos eine Richtungsentscheidung hin zu einem gemeinsamen Europa.

Mit dieser Weichenstellung sind nicht nur andere Länder der EU regelmäßig betroffen, sie steht uns auch in Österreich ein weiteres Mal bevor. Riskiert man eine noch größere Beschädigung der EU und Österreichs, indem man unser Land weiter von dieser Gemeinschaft distanziert oder entscheidet man sich für einen europäischen Kurs und bemüht sich um die Sanierung der vielen Baustellen, die auch pro-europäische PolitikerInnen klar im Blick haben.

Europa geht nicht nur über territoriale Grenzen hinaus, sondern auch über parteiliche

Um überhaupt ein Gegengewicht zu einer schwarz-blauen oder rot-blauen Regierungskonstellation zu schaffen, ist eine schwarz-grün-pinke Mehrheit, die einzige Regierungszusammensetzung, die sich noch realistisch ausgehen kann. Aus diesem Grund sind dieses Mal wohl eher die „Stockkonservativen“ auf der linken Seite des Wahlspektrums und die Protest- und NichtwählerInnen aufgerufen, sich ein Herz zu nehmen und taktisch zu wählen. Mit den Grünen und NEOS steht ihnen dafür eine ehrliche, faire und zuverlässige Option offen, ohne sich ideologisch so verbiegen zu müssen, wie dies Konservative einst für Van der Bellen getan haben.

Daher der Appell: Wenn man eine konstruktive und pro-europäische Alternative zu einer blauen Regierungsbeteiligung möchte, dann wird dies rechnerisch nur möglich, wenn entweder für die Liste Kurz, die Grünen oder die NEOS bei der Nationalratswahl 2017 abgestimmt wird. Denn eine verlorene Stimme nährt höchstens den Frust nach der Wahl über eine Regierung mit der FPÖ!

Tobias Marboe

7 Gründe für Schwarz-Grün-Pink

  1. PRO-EUROPÄISCH
    Österreich besteht doch auch aus Regionen, die unterschiedlicher kaum sein könnten: Kärnten, Vorarlberg, die Josefstadt oder Favoriten. Die Vielfalt macht uns aus. Und warum sollte man diese Vielfalt denn auf Österreich einschränken: Wir sind doch alle Teil von Europa, einer Idee, die nicht von Nationalismus und Separationsgeist getragen ist.
  2. WELTOFFEN
    Was sagt Papst Franziskus: Wer bin ich um über andere Lebensweisen zu richten? Warum sollte das dann die Republik Österreich gegenüber ihren eigenen StaatsbürgerInnen tun?
  3. BILDUNGSORIENTIERT
    Eine Bildungsreform für mehr Förderung von Talenten, statt der ständigen Beschäftigung mit den jeweiligen Schwächen.
  4. WEIBLICH
    Mit Lunacek und Griss gibt es bei den Grünen und den NEOS zwei Spitzenkandidatinnen, was bei Schwarz, Rot, Blau oder Pilz fehlt.
  5. ÖKOSOZIAL
    Entwickelt von den Grünen, formuliert von Josef Riegler (ÖVP), beachtet von den NEOS.
  6. UNTERNEHMERISCH
    Die Mündigkeit und Initiative des Einzelnen stellt die Basis unserer Gesellschaft dar – ob als KMU, EPU, als klassischer Selbstständiger oder in NGOs.
  7. KEIN BLAU
    Das hatten wir schon! Erinnern Sie sich nur an Persönlichkeiten in der Regierung wie Michael Krüger, Dieter Böhmdorfer, Karl Heinz Grasser, Herbert Haupt, Monika Forstinger, Matthias Reichold oder Hubert Gorbach.